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Der Irrtum über den Wert des Vertragsgegenstands, insbesondere beim Unternehmenskauf

Bundesgerichtsurteil 4A_97/2016 vom 11. August 2016

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

B (Verkäufer) betrieb als Inhaber eines Einzelunternehmens eine Garage. Aus Altersgründen beabsichtigte er, das Garagenunternehmen zu verkaufen. Zu diesem Zweck schloss er am 7. Dezember 2012 mit der A. AG (Käuferin) eine als «Kaufvertrag» bezeichnete Vereinbarung ab. Darin verpflichtete sich die Käuferin zum Erwerb bzw. zur Übernahme von Aktiven und Rechtsverhältnissen, die im Vertrag sowie in verschiedenen Anhängen aufgeführt waren. Im Gegenzug verpflichtete sich der Verkäufer, der Käuferin das Eigentum an den Aktiven zu verschaffen und die Rechtsverhältnisse auf den Käufer zu übertragen. Im Hinblick auf die Festlegung des Kaufpreises wurde der Unternehmenswert im Vorfeld des Vertragsabschlusses mehrmals…

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