From the magazine SZW-RSDA 2/2020 | S. 209-222 The following page is 209

Der fingierte Bedingungseintritt und das Schiedsgutachten

Bundesgerichtsurteil 4A_460/2018 vom 13. Juni 2019 (nicht zur Publikation vorgesehen)

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

Die beiden Brüder A.A. und B.A. haben mit Kaufvertrag vom 16. Mai 1986 von ihrem Vater ein Grundstück inklusive des darauf befindlichen Hotel- und Restaurantbetriebs zu Gesamteigentum erworben. Hinsichtlich der Regelung der Rechtsbeziehung der beiden Käufer verweist dieser Vertrag auf eine gesondert zu schliessende Vereinbarung. Noch am gleichen Tag haben die beiden Brüder eine separate Vereinbarung getroffen, wonach A.A. vorerst allein das Hotel und Restaurant betreiben und B.A. ihm eine obligatorische Nutzniessung an seinem internen Anteil von ½ am Grundstück einräumen soll. Gemäss Vereinbarung soll diese Nutzniessung beschränkt sein bis…

[…]