Berichterstattung

Europareport

Mit zwei Urteilen vom 15. Dezember 2016 hat das Gericht der Europäischen Union (nachfolgend: «Gericht» oder «EuG») die Anfechtungsklagen der Unternehmen Infineon Technologies AG (nachfolgend: «In­fineon») und Koninklijke Philips NV und Philips France (nachfolgend: «Philips») im Smartcard-­Chips-Kar­­tellfall abgewiesen (Rs. T-758/14 und Rs. T-762/14).
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M., Dr. iur. Christian Pitschas LL.M.
SZW-RSDA 1/2017 | S. 95

Recent developments in Swiss competition law

1. «Wettbewerbskomplexität»! After reading the 347-page long judgment handed down by the Federal Administrative Tribunal in the Swisscom ADSL price strategy case,1 one can only agree with the expression used by the court in its decision.2 Although an appeal before the Federal Tribunal is pending, we must emphasize the high quality of this judgment and, in particular, its clarity and educational…
Prof. Dr. iur. Christian Bovet LL.M., Dr. Adrien Alberini LL.M.
SZW-RSDA 1/2017 | S. 102

Der Irrtum über den Wert des Vertragsgegenstands, insbesondere beim Unternehmenskauf

B (Verkäufer) betrieb als Inhaber eines Einzelunternehmens eine Garage. Aus Altersgründen beabsichtigte er, das Garagenunternehmen zu verkaufen. Zu diesem Zweck schloss er am 7. Dezember 2012 mit der A. AG (Käuferin) eine als «Kaufvertrag» bezeichnete Vereinbarung ab. Darin verpflichtete sich die Käuferin zum Erwerb bzw. zur Übernahme von Aktiven und Rechtsverhältnissen, die im Vertrag sowie in…
Linus Cathomas M.A. HSG, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 1/2017 | S. 112

Das Finanzmarktaufsichtsrecht Mitte 2014 bis ins vierte Quartal 2015

«Jedes Modell stösst an seine Grenzen»: Unter diesem Titel hat der FINMA-Direktor anlässlich der Jahresmedienkonferenz der Behörde vom 31. März 2015 «die allgemeine Modellgläubigkeit in der Bankenbranche» diagnostiziert.1 Statt noch mehr und komplexere Modelle wünscht er sich «weniger und einfachere Modelle». Angesichts des Umstandes, dass interne Modelle zur Berechnung der…

Verfassungsrechtliche Erwägungen zu Informationsverboten der Finanz­marktaufsicht

Im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden US-Kundengeschäft der Bank Frey & Co. AG (Bank Frey)1 erliess die FINMA am 30. August 2013 eine ­Verfügung, die unter anderem die folgenden Ziffern enthielt:
Martin Monsch MLaw, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 6/2015 | S. 651

Europareport

Mit Urteil vom 21. Juli 2016 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend: «Gerichtshof» oder «EuGH») Gelegenheit, Fragen zur Haftung eines Unternehmens für das Fehlverhalten eines Dienstleisters im Rahmen des EU-Kartellverbots zu klären. Der Gerichtshof urteilte, dass einem Unternehmen das Fehlverhalten eines selbständigen Dienstleisters grundsätzlich nicht zurechenbar sei; etwas…
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M.
SZW-RSDA 5/2016 | S. 526

Verantwortlichkeit der Revisionsgesellschaft bei der Umwandlung (Art. 108 Abs. 2 FusG)

Am 1. Juli 2009 wurde die Umwandlung der F. GmbH in eine Aktiengesellschaft (nunmehr F. AG) ins Handelsregister des Kantons Schwyz eingetragen. Als Umwandlungsbilanz diente die Bilanz der Jahresrechnung des Geschäftsjahrs 2008 (Bilanzstichtag: 31. Dezember 2008). Diese wies einen Aktivenüberschuss von ca. CHF 22 000 aus, wobei sich die Aktiven zu rund 23% aus einer Darlehensforderung und zu rund…
Linus Cathomas M.A., Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 5/2016 | S. 532

Europareport

In einem am 2. Juni 2016 erlassenen Urteil hat sich das Gericht der Europäischen Union (nachfolgend auch: EuG) erneut mit dem Spannstahl-Kartellfall auseinandergesetzt und die Klagen von vier spanischen Gesellschaften abgewiesen.
Prof. Dr. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M., Dr. Christian Pitschas LL.M.
SZW-RSDA 4/2016 | S. 400

Die Praxis der Übernahmekommission im Jahr 2015

Im Jahr 2015 verlief der Übernahmemarkt in ruhigen Bahnen, zumindest was die Anzahl öffentlicher Übernahmeangebote betraf. Lediglich zwei Übernahmeange­bote lagen der Übernahmekommission zur Prüfung vor: Das Pflichtangebot auf die Aktien der Sulzer AG sowie das freiwillige Angebot auf die Titel der Micronas Semi­conductor Holding AG. Ungeachtet dessen verzeichnete das Jahr 2015 einen kräftigen…
Dr. iur. Georg Gotschev, lic. oec., lic. iur. Marc D. Nagel
SZW-RSDA 4/2016 | S. 407

Ersatzvornahme nach Art. 98 OR

In den Jahren 2010 und 2011 führte die B. AG als Generalunternehmerin auf dem Grundstück des C. Überbauungsarbeiten aus. Dadurch wurden auf dem Nachbargrundstück des A. Risse verursacht. A. zufolge hätte er das Grundstück nach Beendigung der Bauarbeiten zweimal zusammen mit Vertretern der B. AG besichtigt und ein Protokoll erstellt, welches die notwendigen Instandstellungsarbeiten auflistete. Die…
Luca Angstmann MLaw, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 4/2016 | S. 418