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Commentaires sur la jurisprudence

Die Rechtsstaatlichkeit der FINMA-Watchlist

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA (nachfolgend: FINMA, Beschwerdegegnerin) nahm im Jahr 2009 die Datensammlung «Gewähr für einwandfreie Geschäftstätigkeit und Berufsausübung» in Betrieb (nachfolgend: Watchlist). Im Zusammenhang mit der LIBOR-Affäre stellte die FINMA am 14. Dezember 2012 im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens schwere Verstösse der UBS AG1 gegen das…
Thomas Grob Mlaw, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 6/2017 | p. 851

Anwendbarkeit von Genehmigungsklauseln hinsichtlich unautorisierter Börsengeschäfte

Die A. Trust Corporation (Beschwerdeführerin 1) und die B. Corporation (Beschwerdeführerin 2) sind zwei auf den Britischen Jungferninseln domizilierte und inkorporierte Gesellschaften. Die Beschwerdeführerin 1 verfügt seit Februar 2006 und die Beschwerdeführerin 2 seit Mai 2008 über Konti und Wertschriftendepots bei der Bank X AG (Beschwerdegegnerin, Bank X). C ist wirtschaftlich Berechtigter …
Alexander Wherlock MLaw, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 1/2016 | p. 96

Durchsetzungsordnung für Verantwortlichkeitsansprüche im Konkurs

Die SAirGroup in Nachlassliquidation (Klägerin) reichte am 27. Juni 2012 beim Handelsgericht des Kantons Zürich eine Klage aus aktienrechtlicher ­Verantwortlichkeit gegen verschiedene ehemalige Organe der SAirGroup ein. Sie machte darin geltend, dass die SAirGroup in den letzten Wochen vor dem am 4. Oktober 2001 eingereichten Gesuch um Nachlassstundung noch verschiedene Zahlungen an Dritte…
lic. iur. Olivier Baum, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 2/2016 | p. 232

Unterschreiten der Mindestmitgliederzahl bei Genossenschaften

Die Milchgenossenschaft A. mit Sitz in A. wurde 1910 von Milchbauern zwecks «bestmöglicher» Verwertung der im Genossenschaftskreis produzierten Kuhmilch gegründet. Im Zuge des Strukturwandels in der Milchwirtschaft und der Liberalisierung des Schweizer Milchmarkts stellten zahlreiche kleinere Milchbauern ihren Betrieb ein. Schliesslich gingen die letzten vier verbleibenden Mitglieder der A. seit…
Merens Cahannes MLaw, LL.M., Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 3/2016 | p. 340

Ersatzvornahme nach Art. 98 OR

In den Jahren 2010 und 2011 führte die B. AG als Generalunternehmerin auf dem Grundstück des C. Überbauungsarbeiten aus. Dadurch wurden auf dem Nachbargrundstück des A. Risse verursacht. A. zufolge hätte er das Grundstück nach Beendigung der Bauarbeiten zweimal zusammen mit Vertretern der B. AG besichtigt und ein Protokoll erstellt, welches die notwendigen Instandstellungsarbeiten auflistete. Die…
Luca Angstmann MLaw, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 4/2016 | p. 418

Verantwortlichkeit der Revisionsgesellschaft bei der Umwandlung (Art. 108 Abs. 2 FusG)

Am 1. Juli 2009 wurde die Umwandlung der F. GmbH in eine Aktiengesellschaft (nunmehr F. AG) ins Handelsregister des Kantons Schwyz eingetragen. Als Umwandlungsbilanz diente die Bilanz der Jahresrechnung des Geschäftsjahrs 2008 (Bilanzstichtag: 31. Dezember 2008). Diese wies einen Aktivenüberschuss von ca. CHF 22 000 aus, wobei sich die Aktiven zu rund 23% aus einer Darlehensforderung und zu rund…
Linus Cathomas M.A., Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 5/2016 | p. 532

Verfassungsrechtliche Erwägungen zu Informationsverboten der Finanz­marktaufsicht

Im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden US-Kundengeschäft der Bank Frey & Co. AG (Bank Frey)1 erliess die FINMA am 30. August 2013 eine ­Verfügung, die unter anderem die folgenden Ziffern enthielt:
Martin Monsch MLaw, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 6/2015 | p. 651

Grundlagenirrtum bei Mängeln am Mietobjekt

Im Herbst 2011 verhandelten die A. AG (Vermieterin, Klägerin, Beschwerdeführerin) und die B. AG (Mie­terin, Beklagte, Beschwerdegegnerin) über den ­Abschluss eines Mietvertrags über Büroräumlichkeiten und einen Archiv- und Lagerraum in der Stadt St. Gallen.
Yves Mauchle M.A. HSG, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 1/2015 | p. 56

Cash Pool – Verdeckte Gewinnausschüttung und verdecktes Konzernrecht

Der Konzern C. (die damalige Swissair-Gruppe) verfügte seit 1991 über einen Cash Pool, dem auch die Konzerngesellschaft B. angeschlossen war. Vertraglich war zwischen den Konzerngesellschaften und einer kontoführenden Bank festgelegt, dass die teilnehmenden Gesellschaften ihren Zahlungsverkehr über die holländische Konzerntochter G. BV abwickeln. Täglich wurden die Gutschriften und Belastungen…

Kundensegmentierung in der Anlageberatung

Die A. SICAF-SIF (Beschwerdeführerin, Klägerin) ist eine nach luxemburgischem Recht organisierte société d’investissement à capital fixe mit Sitz in Luxemburg. Sie gehört zur Gruppe A. und bewirtschaftet deren gesamte flüssige Mittel. Diese betrugen per Stichtag 31. Dezember 2007 CHF 2176 Mio. Als Finanzgesellschaft bezweckt die A. SICAF-SIF unter anderem die Beteiligung an Gesellschaften…
Kaspar Projer M.A. HSG, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 2/2015 | p. 156