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Le droit bancaire privé suisse 2023 | Das schweizerische Bankprivatrecht 2023

L’année 2023 marque la chute de Credit Suisse. Signe des temps et de l’enjeu, le Conseil fédéral siège aux côtés des présidents du conseil d’administration des deux banques, de la BNS et de la FINMA…

Das Finanzmarktaufsichtsrecht vom vierten Quartal 2022 bis ins vierte Quartal 2023

Ob gross oder klein, vor den Marktkräften sind sie alle gleich! Auch die ganz Grossen – «global systemically important financial institutions» (G-SIFIs)¹ – können straucheln, mit viel Getöse,…

Börsenrechtliche Meldepflicht nach Art. 120 FinfraG bei kollektiven Kapitalanlagen

Die Gesellschaft A. (Gesuchstellerin, Beschwerdeführerin 1) mit Sitz in den USA und ihre Tochtergesellschaften sind in der Vermögensverwaltung sowie in der Schaffung und im Vertrieb von kollektiven…

Das Gesellschaftsrecht 2022/2023 | Le droit des sociétés 2022/2023

Im berücksichtigten Zeitraum vom 1. April 2022 bis zum 31. März 2023 wurden wenige Urteile gefällt und nur ein Bruchteil davon wurden veröffentlicht bzw. zur Veröffentlichung vorgesehen. Trotzdem…

Das schweizerische Bankprivatrecht 2022 | Le droit bancaire privé suisse 2022

Die Rechtsprechung zum privaten Bankrecht skizziert jeweils die neusten Entwicklungen in der richterlichen Rechtsfortbildung. Tatsächlich führen uns viele Entscheide aber auf eine Reise in die…

Schadensberechnung beim Unternehmenskauf

2010 entschied sich die A AG (Klägerin, Beschwerdeführerin, nachfolgend: Käuferin), vertreten durch ihr Verwaltungsratsmitglied E (nachfolgend: VR-Mitglied), die Aktien der F SA (nachfolgend:…

Das Finanzmarktaufsichtsrecht vom vierten Quartal 2021 bis ins vierte Quartal 2022

Ohne Vertrauen keine funktionsfähige Gemeinschaft! Was für Staat und Gesellschaft gilt, gilt auch für Unternehmen und deren Mitarbeitende auf allen Stufen. Das unternehmensinterne Kontrollumfeld trägt diesem Umstand Rechnung, was sich in einer angemessenen Breite und Tiefe der Kontrollen ausdrücken muss, ohne die Mitarbeitenden auf Schritt und Tritt zu überwachen. Die Enttäuschung von…

Insichgeschäfte von Mitgliedern des Verwaltungsrates

Die börsenkotierte Z. AG (Beschwerdegegnerin) hält in ihren Statuten fest, dass der Verwaltungsrat aus drei oder mehr Mitgliedern besteht. Dieser kann die Geschäftsführung nach Massgabe des…

Le droit des sociétés 2021/2022 / Das Gesellschaftsrecht 2021/2022

Cette année, le Tribunal fédéral a eu l’occasion de se prononcer sur des questions dont on peut s’étonner qu’elles se posent pour la première fois à lui, compte tenu des discussions qu’elles ont…

Recent developments in Swiss competition law

Das Finanzmarktaufsichtsrecht vom vierten Quartal 2020 bis ins vierte Quartal 2021

Nachhaltige Finanzanlagen erfreuen sich stark steigender Nachfrage.¹ Wo viel Business ist, ist der Missbrauch oftmals nicht weit. Angesichts der derzeitigen hohen Intransparenz, ob und inwiefern einzelne Finanzanlagen gewisse Nachhaltigkeitskriterien erfüllen, hat der Finanzminister schon öffentlich gewarnt: «Die Gefahr von Greenwashing ist gross.»² Dementsprechend besteht seitens der…

Das Gesellschaftsrecht 2020/2021 Le droit des sociétés 2020/2021

Auch dieses Jahr befassten sich die Gerichte wieder eingehend mit der Thematik der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit und brachten einige interessante Entscheide insbesondere im Zusammenhang mit…

Das Finanzmarktaufsichtsrecht vom vierten Quartal 2019 bis ins vierte Quartal 2020

Die FINMA ist verpflichtet, sich an strategischen Zielen zu orientieren.¹ 2021 bricht die nächste dreijährige Strategieperiode an; der Bundesrat hat die Ziele im November 2020 genehmigt.² Aus den strategischen Zielen ergeben sich die Leitlinien für die operative Tätigkeit der FINMA. Erstmals finden sich in einem separaten Dokument zu den einzelnen strategischen Zielen «Schwerpunkte der Umsetzung…

Die Praxis des Jahres 2019 im Übernahmerecht

Im Jahr 2019 erliess die Übernahmekommission (UEK) in 16 Verfahren total 23 Verfügungen. Von diesen Verfahren bezogen sich sechs auf öffentliche Übernahmeangebote. Mit einem Transaktionswert von rund CHF 4,432 Mia. stellte dabei die Übernahme der Schweizer Transport- und Logistikdienstleisterin Pan­alpina Welttransport (Holding) AG durch ihre dänische Konkurrentin DSV A/S das gemessen am…

Le droit des sociétés 2019/2020 / Das Gesellschaftsrecht 2019/2020

La décision judiciaire la plus importante de l’année écoulée concerne le droit des groupes de sociétés, à savoir le Cash Pooling, mais cette fois dans le contexte de la responsabilité du conseil d’administration (1.). Un autre arrêt important clarifie l’exercice de la clause échappatoire pour le refus au transfert des actions nominatives liées (2.). La jurisprudence a en outre eu l…

Le droit bancaire privé suisse 2019 / Das schweizerische Bankprivatrecht 2019

Cette chronique s’allonge chaque année. Sa consultation en devient moins aisée. Pour faciliter son accès aux lecteurs nous avons introduit trois nouveautés.

Der fingierte Bedingungseintritt und das Schiedsgutachten

Die beiden Brüder A.A. und B.A. haben mit Kaufvertrag vom 16. Mai 1986 von ihrem Vater ein Grundstück inklusive des darauf befindlichen Hotel- und Restaurantbetriebs zu Gesamteigentum erworben…

Rechtsgeschäftliche Vertretung der Aktiengesellschaft

Die im Rohstoffhandel tätigen Unternehmen A. AG und B. Inc. haben im November 2010 drei Verträge über den Verkauf und Rückkauf von (raffinierter) Kohle im Wert von mehreren Millionen US-Dollar…

Das Finanzmarktaufsichtsrecht vom vierten Quartal 2018 bis ins vierte Quartal 2019

Die «Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA)»¹ wurde auf den 1. Januar 2009 aus der Taufe gehoben² bei widrigen Umständen. Die Grossbank UBS war in Schieflage und einer ihrer ehemaligen Top-Manager Präsident der FINMA. Die neue Behörde war zunächst bloss formell neu, weil sie aus drei Vorgängerbehörden geformt wurde: Eidgenössische Bankenkommission (EBK), Bundesamt für Privatversicherungen …

Negativzinsen bei Darlehen

Am 20. Juli 2006 schlossen die Genfer Gemeinde A. (Darlehensnehmerin) und die L. AG (ursprüngliche Darlehensgeberin) einen mit «Schuldschein» bezeichneten Vertrag, wonach die ursprüngliche…

Das schweizerische Bankprivatrecht 2018 / Le droit bancaire privé suisse 2018

Das Jahr 2018 brachte einen reichen Fundus an Entscheiden im privaten Bankrecht. Etliche davon schreiben Geschichten fort, über die wir bereits in früheren Übersichten berichtet hatten. Dazu gehört die Klage des Drogeriekönigs Müller gegen die Bank J. Safra ­Sarasin im Zusammenhang mit den sogenannten Cum-­Ex-Geschäften (r34), die Fortsetzung der Verantwortlichkeitsklage der Glarner…

Die Pflichten der Finanzdienstleister im Anlagegeschäft – Ein Ausblick auf die künftigen Bestimmungen des FIDLEG

A. (nachfolgend Beschwerdeführer) eröffnete am 14. Dezember 2006 ein Konto und ein Depot bei der Bank B. AG (nachfolgend Beschwerdegegnerin) und unterhielt die Bankenkundenbeziehung bis im Jahr 2015…

Relativierung der Regressordnung nach Art. 51 Abs. 2 OR

Die Arbeitgeberin des Geschädigten war damit beauftragt, Kanalisationsleitungen und Schächte in einer Hauptstrasse zu sanieren und abzudichten. Während der Arbeiten im Abwasserkontrollschacht erlitt…

Le droit des sociétés 2017/2018 / Das Gesellschaftsrecht 2017/2018

Au cours de l’année écoulée, en plus du point final porté à l’affaire Sika (1.), un certain nombre de décisions se sont distinguées. Le Tribunal fédéral est revenu sur l’exorbitance des conventions d…

Le droit bancaire privé suisse 2017 / Das schweizerische Bankprivatrecht 2017

Les services d’investissement (intermédiation sur le marché des capitaux et le marché monétaire) ont une telle importance dans le débat sur la place financière suisse qu’on oublie souvent de rappeler…