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Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Rechtsprechung des EuGH

35 Ergebnisse gefunden

Berichterstattung

Recent developments in Swiss competition law

1. The above title might raise a few eyebrows. What is the relationship between the Coty case, which was decided at the end of 2017 by the European Court of Justice (“ECJ”),1 and the Gaba2 and BMW3 judgments handed down the same year by the Federal Tribunal? In addition to the fact that these three cases deal with vertical agreements, the first interesting point of comparison is that the ECJ…
Prof. Dr. iur. Christian Bovet LL.M., Dr. iur. Adrien Alberini LL.M.
SZW-RSDA 1/2018 | S. 73
Beiträge

Die regulatorische Antwort auf FinTech: Evolution oder Revolution? Eine Verortung aktueller Entwicklungen

While technological improvements have shaped the financial industry and its regulation for decades, FinTech is the buzzword of the hour. Rapidly developing digital technologies allow new market entrants to disrupt the traditional intermediary-based provision of financial services (I.). These new businesses – in particular those that operate payment systems or engage in crowdfunding – may clash…
Berichterstattung

Europareport

Mit Urteil vom 6. Juli 2017 hat der Gerichtshof der Europäischen Union («EuGH») das Rechtsmittel der Toshiba Corp. gegen ein Urteil des Gerichts («EuG») zurückgewiesen. Damit ist (auch) die Kartellgeldbusse, die die Europäische Kommission nach einer Nachberechnung im Fall «gasisolierte Schaltanlagen» gegen Toshiba verhängt hat, mehr als zehn Jahre nach der ersten Kommissionsentscheidung nun…
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M., Dr. iur. Christian Pitschas LL.M.
SZW-RSDA 5/2017 | S. 672
Berichterstattung

Europareport

Mit Urteil vom 12. Januar 2017 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend auch: «Gerichtshof» oder «EuGH») das Rechtsmittel zweier Gesellschaften der Roullier-Gruppe zurückgewiesen und damit die von der Europäischen Kommission im Jahr 2010 gegen die Unternehmensgruppe verhängte Geldbusse in Höhe von fast EUR 60 Mio. im sogenannten Tierfutterphosphat-Kartellfall bestätigt (Rs.
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M., Dr. iur. Christian Pitschas LL.M.
SZW-RSDA 2/2017 | S. 248
Beiträge

Selbstlernende Fahrzeuge – eine Haftungsanalyse

This article deals with legal issues concerning automated vehicles equipped with the power to learn. Specifically, questions of liability are to be addressed; firstly, liability for accidents involving automated vehicles and secondly, liability for deficient, automated vehicles under product liability law. The main goal of this article is to explore the impact of the automated vehicle’s learning…
Prof. Dr. Melinda F. Lohmann, Prof. Dr. Markus Müller-Chen
SZW-RSDA 1/2017 | S. 48
Berichterstattung

Europareport

Mit zwei Urteilen vom 15. Dezember 2016 hat das Gericht der Europäischen Union (nachfolgend: «Gericht» oder «EuG») die Anfechtungsklagen der Unternehmen Infineon Technologies AG (nachfolgend: «In­fineon») und Koninklijke Philips NV und Philips France (nachfolgend: «Philips») im Smartcard-­Chips-Kar­­tellfall abgewiesen (Rs. T-758/14 und Rs. T-762/14).
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M., Dr. iur. Christian Pitschas LL.M.
SZW-RSDA 1/2017 | S. 95
Berichterstattung

Europareport

Mit Urteil vom 21. Juli 2016 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend: «Gerichtshof» oder «EuGH») Gelegenheit, Fragen zur Haftung eines Unternehmens für das Fehlverhalten eines Dienstleisters im Rahmen des EU-Kartellverbots zu klären. Der Gerichtshof urteilte, dass einem Unternehmen das Fehlverhalten eines selbständigen Dienstleisters grundsätzlich nicht zurechenbar sei; etwas…
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M.
SZW-RSDA 5/2016 | S. 526
Berichterstattung

Europareport

Mit Urteil vom 20. Januar 2016 (Rs. C-428/14) hat der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend auch: «EuGH») zum Kronzeugenregelungsmodell in der EU Stellung genommen und ausdrücklich noch einmal klargestellt, dass die Kronzeugen­rege­lungen der Union und ihrer Mitgliedstaaten eigenständig nebeneinander bestehen.
Prof. Dr. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M., Dr. Christian Pitschas LL.M.
SZW-RSDA 2/2016 | S. 202
Berichterstattung

Verfassungsrechtliche Erwägungen zu Informationsverboten der Finanz­marktaufsicht

Im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden US-Kundengeschäft der Bank Frey & Co. AG (Bank Frey)1 erliess die FINMA am 30. August 2013 eine ­Verfügung, die unter anderem die folgenden Ziffern…
Martin Monsch MLaw, Prof. Dr. iur. Hans Caspar von der Crone LL.M.
SZW-RSDA 6/2015 | S. 651
Berichterstattung

Europareport

Am 16. Juli 2015 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend auch: «EuGH») Gelegenheit, seine Rechtsprechung zum Spannungsverhältnis zwischen dem Patentrecht und dem Wettbewerbsrecht zu präzisieren. In dem zu entscheidenden Fall (Rs. C-170/13) ging es im Kern um die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer Klage durch einen Inhaber eines…
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Dr. iur. Christian Pitschas LL.M., Miriam le Bell LL.M.
SZW-RSDA 5/2015 | S. 536