Suchergebnisse für sachliche Zuständigkeit

Das schweizerische Bankprivatrecht 2022 | Le droit bancaire privé suisse 2022

Die Rechtsprechung zum privaten Bankrecht skizziert jeweils die neusten Entwicklungen in der richterlichen Rechtsfortbildung. Tatsächlich führen uns viele Entscheide aber auf eine Reise in die…

Das Finanzmarktaufsichtsrecht vom vierten Quartal 2022 bis ins vierte Quartal 2023

Ob gross oder klein, vor den Marktkräften sind sie alle gleich! Auch die ganz Grossen – «global systemically important financial institutions» (G-SIFIs)¹ – können straucheln, mit viel Getöse,…

Absage einzelner Traktanden einer GV oder einer GV insgesamt

Mit Schreiben vom 6. Mai 2020 lud der Verwaltungsrat (VR) der A AG (Beklagte, Beschwerdeführerin, nachfolgend: A AG) die Aktionäre zur ordentlichen Generalversammlung (GV) auf den 18. Juni 2020 ein…

Das Gesellschaftsrecht 2022/2023 | Le droit des sociétés 2022/2023

Im berücksichtigten Zeitraum vom 1. April 2022 bis zum 31. März 2023 wurden wenige Urteile gefällt und nur ein Bruchteil davon wurden veröffentlicht bzw. zur Veröffentlichung vorgesehen. Trotzdem…

Das schweizerische Bankprivatrecht 2022 | Le droit bancaire privé suisse 2022

Die Rechtsprechung zum privaten Bankrecht skizziert jeweils die neusten Entwicklungen in der richterlichen Rechtsfortbildung. Tatsächlich führen uns viele Entscheide aber auf eine Reise in die…

Tätigkeitsbericht und Praxis der Aufsichtskommission zur Sorgfaltspflicht der Banken für die Jahre 2017 bis 2021

Die Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken (VSB) umschreibt die Sorgfaltspflichten, welche die Banken bei der Eröffnung und Führung von Kundenbeziehungen zu beachten haben. Mit der Unterzeichnung der VSB verpflichten sich die Schweizer Banken gegenüber der Schweizerischen Bankiervereinigung (SBVg), ihre Vertragspartner zu identifizieren, die Kontrollinhaber und den…

Die Praxis des Jahres 2021 im Übernahmerecht

Dieser Beitrag bespricht die Praxis der Übernahmekommission (UEK) des Jahres 2021. Die UEK erliess dabei im Rahmen von 14 Verfahren insgesamt 16 Ver­fügungen.

Keine stillschweigende Verlängerung von Verwaltungsratsmandaten

Die B. AG (Gesuchstellerin, Beschwerdegegnerin) bezweckt die Vermarktung von Rohrverbindungs­elementen im Bereich der Fernwärme und Klimatechnik, im Anlagenbau sowie in der Gas- und Ölindustrie. Zur…

Le droit bancaire privé suisse 2021 / Das schweizerische Bankprivatrecht 2021

Au moment où nous écrivons ces lignes, la Russie envahit l’Ukraine. L’Union européenne et les États-Unis ont adopté de nouvelles sanctions contre plusieurs centaines de personnalités liées au régime…

Das Finanzmarktaufsichtsrecht vom vierten Quartal 2020 bis ins vierte Quartal 2021

Nachhaltige Finanzanlagen erfreuen sich stark steigender Nachfrage.¹ Wo viel Business ist, ist der Missbrauch oftmals nicht weit. Angesichts der derzeitigen hohen Intransparenz, ob und inwiefern einzelne Finanzanlagen gewisse Nachhaltigkeitskriterien erfüllen, hat der Finanzminister schon öffentlich gewarnt: «Die Gefahr von Greenwashing ist gross.»² Dementsprechend besteht seitens der…

Das Gesellschaftsrecht 2020/2021 Le droit des sociétés 2020/2021

Auch dieses Jahr befassten sich die Gerichte wieder eingehend mit der Thematik der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit und brachten einige interessante Entscheide insbesondere im Zusammenhang mit…

Das schweizerische Bankprivatrecht 2020 | Le droit bancaire privé suisse 2020

Das Jahr 2020 war in vielerlei Hinsicht aussergewöhnlich. Demgegenüber bewegen sich die Entscheide zum privaten Bankrecht, die in diesem Jahr gefällt wurden, zu einem Grossteil im Rahmen des…

Das Vorrecht auf Dividende bei Vorzugsaktien und Vorzugspartizipationsscheinen

Die B. AG ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Bern, deren Aktienkapital von CHF 750 000 in 180 660 Namenaktien mit je einem Nennwert von CHF 3 sowie 693 400 als Stimmrechtsaktien ausgestaltete…

Aussergerichtliche Sanierung einer Aktiengesellschaft

Die im Baugewerbe tätige A. AG befand sich seit längerem in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Gestützt auf ein Stillhalteabkommen mit den Banken B., C., D., E. und F. verfügte sie über…

Das Finanzmarktaufsichtsrecht vom vierten Quartal 2019 bis ins vierte Quartal 2020

Die FINMA ist verpflichtet, sich an strategischen Zielen zu orientieren.¹ 2021 bricht die nächste dreijährige Strategieperiode an; der Bundesrat hat die Ziele im November 2020 genehmigt.² Aus den strategischen Zielen ergeben sich die Leitlinien für die operative Tätigkeit der FINMA. Erstmals finden sich in einem separaten Dokument zu den einzelnen strategischen Zielen «Schwerpunkte der Umsetzung…

Gerichtliche Durchsetzung des Auskunftsrechts nach geltendem und künftigem Aktienrecht

Die C. AG ist eine Aktiengesellschaft, die im Bereich des Handels und der Fabrikation von elektronischen und mechanischen Erzeugnissen tätig ist. Das Aktionariat der C. AG setzt sich aus den drei…

Le droit bancaire privé suisse 2019 / Das schweizerische Bankprivatrecht 2019

Cette chronique s’allonge chaque année. Sa consultation en devient moins aisée. Pour faciliter son accès aux lecteurs nous avons introduit trois nouveautés.

Der fingierte Bedingungseintritt und das Schiedsgutachten

Die beiden Brüder A.A. und B.A. haben mit Kaufvertrag vom 16. Mai 1986 von ihrem Vater ein Grundstück inklusive des darauf befindlichen Hotel- und Restaurantbetriebs zu Gesamteigentum erworben…

Recent developments in Swiss competition law

Obviously, steps taken by certain companies in the media sector trigger reactions from competitors in this dynamic environment which is constantly changing as a result of the digital revolution. Interestingly, Comco faced at the same time two transactions (AZ Medien/NZZ and Tamedia/Basler Zeitung) which had to be assessed in light of each other from the perspective of collective dominance:⁹⁰

Rechtsgeschäftliche Vertretung der Aktiengesellschaft

Die im Rohstoffhandel tätigen Unternehmen A. AG und B. Inc. haben im November 2010 drei Verträge über den Verkauf und Rückkauf von (raffinierter) Kohle im Wert von mehreren Millionen US-Dollar…

Verhaltenspflichten des Verwaltungsrats

E. verkaufte seinem Sohn F. im Jahr 1999 die Aktienmehrheit an der C. AG (nachfolgend Kaufvertrag 1). Zwischenzeitlich erwarb F. auch noch die restlichen Aktien der C. AG. Die C. AG hält rund 70% der…

Das Gesellschaftsrecht 2018/2019 / Le droit des sociétés 2018/2019

Im vergangenen Jahr stechen wiederum die Verantwortlichkeitsklagen gegen geschäftsführende Organe hervor (1.). Die weiteren Fälle betreffen die Akkreditierung von Revisoren (2.) sowie die Rechtsprechung zur Vertretung der Gesellschaft bei Interessenkonflikten (3.) und die gemischte Anwalts-AG (4.).

Das schweizerische Bankprivatrecht 2018 / Le droit bancaire privé suisse 2018

Das Jahr 2018 brachte einen reichen Fundus an Entscheiden im privaten Bankrecht. Etliche davon schreiben Geschichten fort, über die wir bereits in früheren Übersichten berichtet hatten. Dazu gehört die Klage des Drogeriekönigs Müller gegen die Bank J. Safra ­Sarasin im Zusammenhang mit den sogenannten Cum-­Ex-Geschäften (r34), die Fortsetzung der Verantwortlichkeitsklage der Glarner…

Europareport

Im ABl. vom 14. Januar 2019 ist die neue Richtlinie (EU) 2019/1 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 11. Dezember 2018 bekannt gemacht worden. Diese Richtlinie enthält wichtige Harmonisierungsvorgaben für das nationale Wettbewerbsrecht der Mitgliedstaaten. Die EU-Mitgliedstaaten müssen diese Vorschriften nun bis zum 4. Februar 2021 in ihr eigenes Recht umsetzen.

Europareport

Mit Urteil vom 19. April 2018 hat der Gerichtshof der Europäischen Union («EuGH») in der Rechtssache C-525/16 mehr Klarheit zu dem Tatbestandsmerkmal «Benachteiligung im Wettbewerb» im Sinne des Art. 102 AEUV geschaffen.

Gerichtliche Durchsetzung der Informationsrechte nach Art. 715a OR

Mit Gesuch vom 29. Juni 2016 stellte A. (Gesuchsteller und Beschwerdeführer) als Verwaltungsrat der B. AG (Gesuchs- und Beschwerdegegnerin) beim Kantonsgerichtspräsidium Obwalden unter anderem das…

Le droit bancaire privé suisse 2017 / Das schweizerische Bankprivatrecht 2017

Les services d’investissement (intermédiation sur le marché des capitaux et le marché monétaire) ont une telle importance dans le débat sur la place financière suisse qu’on oublie souvent de rappeler…

Ausdehnung der Tragweite statutarischer Schiedsklauseln bei Kapitalgesellschaften

Der in Deutschland domizilierte A. (Kläger) gründete im Jahr 2004 mit dem heute in der Schweiz wohnhaften B. (Beklagter) und C. die D. GmbH mit Sitz in T., Schweiz. In Art. 26 der Statuten wurde eine…

Das Gesellschaftsrecht 2016/2017 / Le droit des sociétés 2016/2017

Im vergangenen Jahr stachen neben dem Fall Sika vor allem eine Reihe von Urteilen zum Verantwortlichkeitsrecht ins Auge. Diese bestätigen einerseits die klärende neuere Rechtsprechung zur Business…

Das schweizerische Bankprivatrecht 2016 / Le droit bancaire privé suisse 2016

Das Bankprivatrecht regelt diejenigen Rechtsbeziehungen der Bank, die ihre Grundlage im Privatrecht haben, wobei die vertragsrechtlichen Bindungen zwischen der Bank und ihren Kundinnen zum…

Unterschreiten der Mindestmitgliederzahl bei Genossenschaften

Die Milchgenossenschaft A. mit Sitz in A. wurde 1910 von Milchbauern zwecks «bestmöglicher» Verwertung der im Genossenschaftskreis produzierten Kuhmilch gegründet. Im Zuge des Strukturwandels in der…

Le droit bancaire privé suisse 2015 / Das schweizerische Bankprivatrecht 2015

Cette chronique paraît six mois après la précédente (RSDA 2015 386) et figurera désormais chaque année dans le 2^e cahier de notre Revue. On aurait pu espérer que cette livraison-ci s’en…

Durchsetzungsordnung für Verantwortlichkeitsansprüche im Konkurs

Die SAirGroup in Nachlassliquidation (Klägerin) reichte am 27. Juni 2012 beim Handelsgericht des Kantons Zürich eine Klage aus aktienrechtlicher ­Verantwortlichkeit gegen verschiedene ehemalige…

Das schweizerische Bankprivatrecht 2014–2015/Le droit bancaire privé suisse 2014–2015

Während sich auf der politischen Bühne langsam eine gewisse Entspannung rund um die unversteuerten Gelder auf Schweizer Bankkonten abzeichnet, ist die Rechtsprechung der vergangenen Berichtsperiode…

Europareport

Mit einem am 19. März 2015 veröffentlichten Urteil hat der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend auch: «EuGH») ein Rechtsmittel der Dole Food Company Inc. und ihrer Tochtergesellschaft (nachfolgend zusammen: «Dole») zurückgewiesen und damit die Entscheidung der Europäischen Kommission gegen Dole im «Bananenkartell-Fall» letzt­instanzlich bestätigt.

Das Gesellschaftsrecht 2014/Le droit des sociétés 2014

Das hervorstechende Ereignis im Berichtsjahr ist die schnelle und umfassende Konsolidierung der business judgement rule in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Organverantwortlichkeit (I.1)…