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From the magazine SZW-RSDA 3/2022 | S. 280-289 The following page is 280

Keine stillschweigende Verlängerung von Verwaltungsratsmandaten

Urteil des Bundesgerichts 4A_496/2021 vom 3. Dezember 2021 (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

Die B. AG (Gesuchstellerin, Beschwerdegegnerin) bezweckt die Vermarktung von Rohrverbindungs­elementen im Bereich der Fernwärme und Klimatechnik, im Anlagenbau sowie in der Gas- und Ölindustrie. Zur Realisierung ihres Geschäfts in der Volksrepublik China errichtete die B. AG (mit 51% des Kapitals) ein Joint Venture mit zwei chinesischen Geschäftsleuten (C. und D., je 24,5% des Kapitals) durch die Gründung der A. AG (Gesuchsgegnerin, Beschwerdeführerin, nachfolgend die «Gesellschaft»).

Gemäss dem Gründungsbericht der Gesellschaft vom 28. Juni 2017 setzte sich der Verwaltungsrat bei der Gründung wie folgt zusammen: E. (Präsident), F. (Vizepräsident), C. …

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