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From the magazine SZW-RSDA 2/2024 | S. 140-165 The following page is 140

Klassiker der Banken-AGB: Vertragsänderungsvorbehalts- und Retrozessionsverzichtsklauseln

Gedanken anlässlich des Urteils des Handelsgerichts Zürich HG210223-O vom 21. Juni 2023

I. Einleitung

Zu diesem Beitrag Anlass gab ein Urteil des Handelsgerichts Zürich1 («referierter Entscheid»), welches verschiedene höchstgerichtlich bis anhin nicht geklärte Fragen im Zusammenhang mit einseitigen Vertragsänderungsvorbehalten und dem Verzicht auf die Herausgabe von Retrozessionen erörtert. Interessant ist das Urteil insbesondere deshalb, weil es sich mit diesen Fragen hauptsächlich im Rahmen der AGB-Problematik auseinandersetzt.2 Ger…

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