Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig

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Am 16. Juli 2015 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend auch: «EuGH») Gelegenheit, seine Rechtsprechung zum Spannungsverhältnis zwischen dem Patentrecht und dem Wettbewerbsrecht zu präzisieren. In dem zu entscheidenden Fall (Rs. C-170/13) ging es im Kern um die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer Klage durch einen Inhaber eines…
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Dr. iur. Christian Pitschas LL.M., Miriam le Bell LL.M.
SZW-RSDA 5/2015 | S. 536
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Europareport

Mit einem am 23. April 2015 veröffentlichten Urteil hat der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend auch: «EuGH») die Rechtsmittel der LG Display Co. Ltd und der LG Display Taiwan Co. Ltd (nachfolgend zusammen: «LG Display»), mit der eine – weitere – Herabsetzung der gegen LG Display im LCD-Kartellfall verhängten Geldbusse erreicht werden sollte, zurückgewiesen (Rs. C-227/14 P).
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Dr. iur. Christian Pitschas LL.M., Miriam le Bell LL.M.
SZW-RSDA 4/2015 | S. 379
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Mit einem am 19. März 2015 veröffentlichten Urteil hat der Gerichtshof der Europäischen Union (nachfolgend auch: «EuGH») ein Rechtsmittel der Dole Food Company Inc. und ihrer Tochtergesellschaft (nachfolgend zusammen: «Dole») zurückgewiesen und damit die Entscheidung der Europäischen Kommission gegen Dole im «Bananenkartell-Fall» letzt­instanzlich bestätigt.
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M.
SZW-RSDA 3/2015 | S. 250
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Europareport

Am 12. Februar 2015 wurden die Schlussanträge des Generalanwaltes Nils Wahl in einem Rechtsmittelverfahren der Deutschen Bahn gegen die Europäische Kommission veröffentlicht. Mit dem Rechtsmittel hatte sich die Deutsche Bahn gegen ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union (nachfolgend auch: «EuG») gewandt, das wiederum die Durchführung einer Nachprüfung durch die Europäische Kommission als…
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Dr. iur. Christian Pitschas LL.M., Miriam le Bell LL.M.
SZW-RSDA 2/2015 | S. 132
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Über die Vorarbeiten für dieses Abkommen hatte die SZW bereits berichtet (vgl. SZW 3/2013, S. 232). Dieses Abkommen ist nun am 1. Dezember 2014 in Kraft getreten. Das Abkommen ermöglicht den Wettbewerbsbehörden der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft, auch Beweise auszutauschen, die die jeweiligen Behörden im Rahmen ihrer Wettbewerbsverfahren erlangt haben. Diese Möglichkeiten sind…
Prof. Dr. iur. Thomas Lübbig, Miriam le Bell LL.M.
SZW-RSDA 1/2015 | S. 50
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