Einberufung einer Generalversammlung
Bundesgerichtsurteil 4A_130/2023 vom 9. Oktober 2023
Inhaltsübersicht
- I. Sachverhalt
- II. Erwägungen des Bundesgerichts
- III. Bemerkungen
- 1. Häufige Nichtdurchführung der oGV in der Praxis
- 2. Stand der Rechtsprechung zum GV-Einberufungsbegehren
- 3. Spurensuche in Bezug auf die Kernsätze
- 4. Kritische Würdigung der fünf Kernsätze
- 5. Exkurs 1: Gesuchgegner eines gerichtlichen GV-Einberufungsbegehrens
- 6. Exkurs 2: Gerichtliche GV-Einberufung und Wirkung
- 7. Exkurs 3: Business Judgement Rule
- 8. Exkurs 4: GV-Traktandierungsbegehren
- 9. Exkurs 5: VR-Einberufungsbegehren
- 10. Zusammenfassung
I. Sachverhalt
Die A AG (Gesuchgegnerin und Beschwerdeführerin) wurde im Jahr 2016 gegründet. Ihr Verwaltungsrat setzt sich aus C, Präsident, und D zusammen. C hält rund 70% der Namenaktien der A AG. Die restlichen Namenaktien werden überwiegend von (ehemaligen) Mitarbeitern der A AG gehalten. Die Gesuchsteller (Beschwerdegegner, nachfolgend: Gesuchsteller) sind allesamt Aktionäre der A AG und erhielten ihre Aktionärsstellung im Rahmen des Mitarbeiterbeteiligungsprogramms der A AG…